{"id":10597,"date":"2024-09-01T14:38:10","date_gmt":"2024-09-01T14:38:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.klaus-heidegger.at\/?p=10597"},"modified":"2024-09-01T14:38:10","modified_gmt":"2024-09-01T14:38:10","slug":"sicherheitsstrategie1-des-friedens-may-peace-prevail-on-earth","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.klaus-heidegger.at\/?p=10597","title":{"rendered":"Sicherheitsstrategie[1] des Friedens: \u201emay peace prevail on earth\u201c"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/a><\/figure>\n\n\n\n

1.: verhandlungsorientiert<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u00d6sterreich \u2013 mit all den zivilgesellschaftlichen und staatlichen Kr\u00e4ften und Institutionen \u2013 w\u00e4hlt nicht die Wege des Krieges und der Feindschaft. In besonderer Weise zu jenen Staaten, von denen Kriege und Zerst\u00f6rung ausgehen, werden unerm\u00fcdlich Br\u00fccken des Dialogs gesucht. Schritte zum Frieden und Schritte des Friedens liegen nicht in einer Eskalation, sondern in einer Deeskalation, nicht im Abbau von Br\u00fccken und Dialogverweigerung,[2]<\/a> sondern in Verhandlungen und vertrauensbildenden Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n\n\n\n

2.: abr\u00fcstungsorientiert<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u00d6sterreich r\u00fcstet nicht auf[3]<\/a> und spielt nicht mit im L\u00e4rm von Waffen und Todesmaschinen. Aufr\u00fcstung und das Erreichen von \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c f\u00fchren zu Kriegen.[4]<\/a>   Nicht \u201eKriegst\u00fcchtigkeit\u201c, wie es der deutsche Verteidigungsminister nannte, nicht \u201eKriegsf\u00e4higkeit\u201c,[5]<\/a> wovon die \u00f6sterreichische Verteidigungsministerin sprach, sind das Ziel, sondern Friedenst\u00fcchtigkeit und Friedensf\u00e4higkeiten werden angestrebt. Dazu z\u00e4hlt auch, dass \u00d6sterreich sich von der Wehrpflicht befreit. Die Geschichte und die Gegenwart von Kriegen zeigen, dass Wehrpflicht bzw. die Einf\u00fchrung von Wehrpflicht bzw. die zwangsweisen Rekrutierungen kriegsf\u00f6rdernd sind und keine pazifizierende Wirkung haben.[6]<\/a><\/p>\n\n\n\n

3.: neutralit\u00e4tsorientiert<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u00d6sterreich besinnt sich seiner v\u00f6lkerrechtlich garantierten immerw\u00e4hrenden Neutralit\u00e4t und deren Wesensinhalte, die bedeuten: Keine Beteiligung an Kriegen, keine Teilnahme an Milit\u00e4rb\u00fcndnissen jeglicher Art und keine Stationierung fremder Truppen auf heimischem Territorium. Diese Wesensmerkmale sind Ansporn f\u00fcr eine aktive Neutralit\u00e4tspolitik, in der sich \u00d6sterreich auf verschiedensten Ebenen f\u00fcr Friedensverhandlungen stark macht und selbst auf Ma\u00dfnahmen setzt, mit denen man sich gewaltfrei gegen wirkliche Bedrohungen und m\u00f6gliche Aggressionen sch\u00fctzen kann. \u00d6sterreich definiert seine Rolle in Europa und der Europ\u00e4ischen Union als kritisches Mitglied gegen Militarisierungen und der Bildung neuer und noch st\u00e4rkerer Milit\u00e4rbl\u00f6cke. Die EU darf kein Milit\u00e4rpakt innerhalb der NATO werden.[7]<\/a><\/p>\n\n\n\n

klaus.heidegger, Antikriegstag 1. September 2024
(Bild: Friedenspfahl im Kurpark von Bad Ischl, passend zu einem Ort, an dem Kaiser Franz Joseph I. die Kriegserkl\u00e4rung gegen Serbien unterschrieben hatte, die zum Schrecken des Ersten\u00a0 Weltkriegs f\u00fchrte. Im Zusammenhang mit der Europ\u00e4ischen Kulturhauptstadt gibt es im Kurpark eine sehenswerte Intervention \u201ek.u.k-kritisch und kontrovers\u201c, die Hintergr\u00fcnde zur Kriegserkl\u00e4rung und die Folgen ebendieser beleuchten, ohne in eine K- und K-Seligsprechung zu geraten, wie sie f\u00fcr die Kaiserstadt einst \u00fcblich war. Wer diese Ausstellung sieht, wird die Parallelen zu heutigem Kriegsgeschehen nicht \u00fcbersehen k\u00f6nnen \u2013 und wie wenig die herrschende Politik daraus gelernt hat.<\/em>)<\/p>\n\n\n\n

\n\n\n\n

[1]<\/a> Die t\u00fcrkis-gr\u00fcne Bundesregierung hat sich Ende August auf eine neue \u201e\u00f6sterreichische Sicherheitsstrategie\u201c geeinigt. Sie soll die alte aus dem Jahr 2013 abl\u00f6sen. Als Antwort darauf m\u00f6chte ich einige andere Blickwinkel einbringen.<\/p>\n\n\n\n

[2]<\/a> Von staatlichen Stellen und der t\u00fcrkis-gr\u00fcnen Politik wird seit vielen Monaten eine andere Strategie verfolgt: Abbruch aller Beziehungen mit Russland ist deren Position. In der neuen Sicherheitsstrategie der Bunderegierung wird ausdr\u00fccklich Russland nicht als Partner gesehen, sondern als Bedrohung.<\/p>\n\n\n\n

[3]<\/a> Tats\u00e4chlich hat auch \u00d6sterreich in den letzten Jahren ein enormes milit\u00e4risches Aufr\u00fcstungsprogramm zu verzeichnen. Allein in Tirol werden bis 2034 234 Millionen Euro in milit\u00e4rische Infrastrukturma\u00dfnahmen gesteckt.<\/p>\n\n\n\n

[4]<\/a> Wann beginnt der 2. Weltkrieg? Es wird das Datum des \u00dcberfalls von Hitler-Deutschland auf den polnischen Staat am 1. 9. 1939 angegeben, aber tats\u00e4chlich hat Hitler in den Jahren zuvor l\u00e4ngst schon begonnen, die milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten f\u00fcr den Krieg zu schaffen. Die Kriegsursachenforschung zeigt: Am Ende der Aufr\u00fcstung steht der Krieg! In diesem Sinne mahnte beispielsweise die Friedensnobelpreistr\u00e4gerin Bertha von Suttner mit ihrem Buch \u201eDie Waffen nieder\u201c vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs.<\/p>\n\n\n\n

[5]<\/a> Das Erreichen einer \u201eKriegsf\u00e4higkeit\u201c (sic) wird heute als eine der Ursachen f\u00fcr den Zweiten Weltkrieg gewertet.<\/p>\n\n\n\n

[6]<\/a> Auch zwangsrekrutierte bzw. wehrpflichtige Soldaten haben immer wieder zu \u00e4u\u00dferster Gewalt gegriffen und Kriegsverbrechen begangen, sei es die Wehrmacht in Polen oder in den Jugoslawienkriegen. Ohne Wehrpflicht und Zwangsrekrutierungen w\u00e4ren die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine nicht denkbar.<\/p>\n\n\n\n

[7]<\/a> Einen solchen Vorschlag machte der ehemalige deutsche Au\u00dfenminister Joschka Fischer beim Europ\u00e4ischen Forum Alpbach, 29.8.2024.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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