Türkis und grün wird olivgrün? Skizzen der türkis-grünen Verteidigungspolitik im Regierungsprogramm

Bekenntnis zur Neutralität Schon der erste Satz im Kapitel über die „Landesverteidigung“ im türkis-grünen Regierungsprogramm (Seiten 222-228) lässt aufhorchen. Es heißt dort wunderschön: „Österreich liegt heute als neutrales Land im Herzen eines geeinten und friedlichen Europas.“ Ambivalent wie das ganze Programm ist diese Festlegung. Implizit wird „Neutralität“ mit Frieden in Verbindung gebracht. Ausdrücklich heißt es,…